Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dekorst
1. Geltungsbereich und Grundlegende Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Nutzung der unter der Domain dekorst.com betriebenen Plattform sowie sämtliche darüber geschlossenen Verträge zwischen dem Betreiber und den Nutzern. Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher und Unternehmer mit Sitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland.
Der Anbieter behält sich vor, die vorliegenden Bedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Für bereits getätigte Bestellungen bleibt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung maßgeblich. Mit der fortgesetzten Nutzung nach Inkrafttreten der Änderungen erklären Nutzer ihr Einverständnis mit den aktualisierten Regelungen.
Die für den Geschäftsbetrieb verantwortliche Stelle lautet: Dekorst, Industriestraße 17, 33415 Verl. Elektronische Korrespondenz ist zu richten an: [email protected]. Die nachfolgende Unternehmensanschrift dient zugleich als ladungsfähige Adresse für etwaige rechtliche Zustellungen.
2. Vertragsschluss und Warenpräsentation
Die Darstellung von Produkten im Online-Katalog begründet noch kein rechtlich verbindliches Angebot. Erst mit Aufgabe einer Bestellung durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Zugang der Bestellung wird umgehend durch eine automatisierte Eingangsbestätigung dokumentiert, die jedoch noch keine Annahme darstellt.
Der Kaufvertrag kommt entweder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters per E-Mail oder durch tatsächlichen Versand der bestellten Artikel binnen angemessener Frist zustande. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Bestellpositionen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn Lagerbestände unvorhergesehen erschöpft sind oder Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Plattform vorliegen. Bereits geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall unverzüglich erstattet.
3. Preise, Zahlungsarten und Abwicklung
Sämtliche ausgezeichneten Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive etwaiger Versandkosten, die gesondert im Warenkorb und in der Bestellübersicht ausgewiesen werden. Ein Anspruch auf bestimmte Zahlungsverfahren besteht nicht; der Anbieter kann die verfügbaren Optionen jederzeit anpassen.
Die Abwicklung des Zahlungsvorgangs wird vollständig an externe Dienstleister delegiert, die nach dem PCI-DSS-Standard zertifiziert sind. Dekorst speichert zu keinem Zeitpunkt vollständige Kreditkartendaten oder vergleichbare sensible Zahlungsinformationen auf eigenen Systemen, noch erlangt das Unternehmen Kenntnis von diesen Daten. Das mit der Zahlung verbundene finanzielle Risiko – etwa durch unberechtigte Zugriffe Dritter auf die Infrastruktur des Zahlungsdienstleisters – trägt der Kunde insoweit, als es sich nicht um ein Verschulden des Anbieters bei der Auswahl oder Überwachung des Dienstleisters handelt. Sämtliche Streitigkeiten in Bezug auf abgewickelte Transaktionen richten sich nach den Vorgaben des jeweils genutzten Bezahlsystems und sind auf dem dort vorgesehenen Weg zu klären.
4. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu, über dessen Modalitäten die gesonderte Widerrufsbelehrung informiert. Dekorst gewährt seinen Kunden über diese gesetzliche Frist hinaus ein freiwillig eingeräumtes Rückgaberecht von insgesamt 35 Tagen ab Erhalt der Ware. Dieses erweiterte Rückgaberecht ist ein kommerzielles Entgegenkommen und lässt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.
Die Fristwahrung erfordert die rechtzeitige Absendung einer eindeutigen Erklärung über den Widerruf oder die Rückgabe an [email protected] oder die im Impressum hinterlegte Postanschrift. Die Rücksendung hat innerhalb der 35-tägigen Frist zu erfolgen. Eine detaillierte Beschreibung des Rücksendeprozesses, der Verpackungshinweise und der Kostentragung findet sich in der Richtlinie zu Versand und Retoure, die integrierender Bestandteil dieser AGB ist und den dort verlautbarten 35-Tage-Zeitraum bestätigt. Der Anbieter behält sich vor, Wertersatz für eine über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung zu verlangen, die den Zustand oder den Warenwert mindert.
5. Gesetzliche Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Diese gesetzliche Konformitätsgewährleistung umfasst sämtliche Ansprüche auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Eine Verkürzung dieser Frist oder eine Beschränkung auf bestimmte Mangelkategorien erfolgt nicht.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Für gebrauchte Ware, die an Verbraucher verkauft wird, verkürzt sich die Frist auf ein Jahr, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen. In allen Fällen obliegt dem Käufer die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB nur dann, wenn er selbst Kaufmann ist.
6. Nutzerkonto und Sicherungspflichten
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Eröffnung eines persönlichen Kontos erforderlich sein. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich korrekte, aktuelle und vollständige Daten anzugeben und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Die gewählten Zugangsdaten sind streng vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
Handlungen, die unter Verwendung des persönlichen Kontos vorgenommen werden, werden dem Kontoinhaber zugerechnet, solange nicht der Verlust der Zugangsdaten oder eine missbräuchliche Nutzung gegenüber Dekorst angezeigt wurde. Der Anbieter behält sich vor, Konten ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen, wenn begründete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Vortäuschung einer falschen Identität oder sonstige betrügerische Aktivitäten vorliegen.
7. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Die auf der Website veröffentlichten Inhalte, insbesondere Produktfotografien, Texte, Grafiken, Logos und Designelemente, sind urheberrechtlich geschützt oder durch andere gewerbliche Schutzrechte gesichert. Sämtliche Rechte an diesen Inhalten verbleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei Dekorst oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Jede über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung der Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers. Nutzer, die vermuten, dass eigene Schutzrechte durch Angebote auf dieser Plattform verletzt werden, werden gebeten, dies unter Vorlage aussagekräftiger Belege an [email protected] zu rügen, damit der Sachverhalt umgehend geprüft und das betreffende Material gegebenenfalls entfernt werden kann.
8. Haftung und Zurechnung
Dekorst haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zugunsten der Kunden werden keine Haftungsausschlüsse in die AGB aufgenommen, die mit den zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches unvereinbar wären oder das gesetzliche Haftungsgefüge in unangemessener Weise verschieben.
9. Streitbeilegung und Außergerichtliche Schlichtung
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Dekorst ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch grundsätzlich bereit. Ein etwaiger Rechtsstreit kann gleichwohl von beiden Parteien vor die ordentlichen Gerichte gebracht werden.
Das anwendbare materielle Recht bestimmt sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von dieser Rechtswahl unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand im Inland ist der Sitz des Anbieters in Verl; der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
10. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Detailinformationen hierzu enthält die gesonderte Datenschutzerklärung, die auf dekorst.com einsehbar und jederzeit abrufbar ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die dem wirtschaftlich Gewollten rechtlich am nächsten kommt. Der Vertragssprache ist Deutsch. Maßgebliche Fassung ist stets die zum Zeitpunkt des konkreten Vertragsschlusses unter dekorst.com veröffentlichte Version.